Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Blue-Swallow

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://blue.swallow.de

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Blue-Swallow
Kerstin Maass
Kronenstr. 5
71263 Weil der Stadt
07033-3094382

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung.

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://de.dawanda.com/shop/blue-swallow einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen.

(6) Sämtliche Angebote der Firma Blue-Swallow, sind freibleibend und unverbindlich.

(7) Sie erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch die Bestätigung des Auftrags.

(8) Mündliche, fernmündliche und telegraphische Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden.

(9) Mitteilungen (a) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an. (b) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden. Die E-Mail muss den Namen und die E-Mailadresse, den Zeitpunkt der Absendung sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E- Mail gilt vorbehaltlich des Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

(10) Etwaige Musterteile und Musteranfertigungen sind kostenpflichtig. Im Auftragsfall können Sie diese mit der gesamten Ware besticken lassen oder erhalten das Muster zu einem Sonderpreis nach Absprache.



§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeiten

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Überweisung, PayPal .

(3) Bei einer Erstlieferung ist die Vergütung sofort per Bankeinzugsermächtigung des Auftragsgebers gegen Vorauskasse oder Barzahlung bei Übergabe fällig, soweit nichts anderes vereinbart wird.

(4) Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist.



§4 Lieferung

(1) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind sowie Korrekturmuster freigegeben worden sind. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.

(2) Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik, Betriebsstörung, Krankheit, Verzug eines der Vorlieferanten oder sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der Lieferverpflichtung frei.

(3) Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrags wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrags können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf ein Verschulden der Firma Blue-Swallow zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

(4) Wir stellen alle Waren mit einem Paketdienstleister zu.

(5) Mit Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen oder den Auftraggeber direkt hat die Firma Blue-Swallow ihre Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

(6) Für jede Bestellung berechnen wir einen pauschalen Versand- und Verpackungskostenanteil in Höhe von 7,00 € pro Paket. Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischen Inseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet. Per Nachnahme wird nicht versendet.

(7) Bei Bestellung des Auftraggebers über einem Warenwert von 100,00 € liefern wir Versand- und Verpackungskostenfrei


§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der Firma Blue-Swallow gegen des Auftraggeber aus der laufenden Geschäftsverbindung im Eigentum der Firma Blue-Swallow.

(2) Ist der Auftraggeber Händler, ist er berechtigt, die Waren der Firma Blue-Swallow ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, solange er nicht im Zahlungsverzug ist. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich aller Saldoforderungen aus dem Kontokorrent) tritt der Auftraggeber bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab.

(3) Soweit die von der Firma Blue-Swallow gelieferten Waren verarbeitet werden, wird uns an der neuen Sache ein Eigentumsanteil im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsbetrag exklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung eingeräumt.


§ 6 Rückgaberecht

(1) Artikel, die für den Auftraggeber speziell mit individuellen Schriften und Logos bestickt wurden, sind generell vom Umtausch ausgeschlossen.

(2) Einwandfrei original verpackte Ware ohne Bestickung und Bedruckung wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt umgetauscht oder gutgeschrieben.

(3) Die Rücksendung muss ausreichend frankiert werden. Eine Annahme ist sonst nicht möglich. Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


§ 7 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

(2) Die Firma Blue-Swallow übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Abweichung der Qualität, Breite, Farbe, Ausrüstung und Desings der gelieferten Ware von unseren Beschreibungen und Mustern.

(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferung und Mengenabweichungen zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber der Firma Blue-Swallow mitzuteilen. Unterlässt er dies, so kann er gegenüber der Firma Blue-Swallow keine Gewährleistungsansprüche wegen des Fehlers geltend machen.

(4) Die Firma Blue-Swallow haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurden. Für Fehler, die durch eine Behandlung der Textilien entgegen unsere im Innenetikett der Textilien angebrachten Pflegehinweise entstehen, haftet die Firma Blue-Swallow genauso wenig wie für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.

(5) Im Falle eines Mangels der Ware ist die Firma Blue-Swallow nach ihrer Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Auftraggeber Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.


§ 8 Haftung

(1) Die Firma Blue-Swallow haftet für Vorsatz und grobe Nachlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten.

(2) Die erweiterte Haftung nach § 287 BGB ist ausgeschlossen.

(3) Bei angelieferter oder zur Verfügung gestellter Ware erfolgt die Bestickung etc. auf Gefahr des Auftraggebers. Haftungsansprüche, die sich dadurch ergeben können, dass Druckstellen durch Spannrahmen, Löcher im Textil durch Nadelbrüche oder Stickbildversatz durch Fehlsteuerungen der Maschinen entstehen, werden nicht anerkannt.



§9 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.


§ 10 Stickdesigns
Die Stickdatenprogramme, die für die vom Auftraggeber gewünschte Stickerei angefertigt werden, sind als Umsetzung eines Logos in Stiche unsere geistige Leistung und können nur dadurch geschützt werden, dass diese Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen Kosten für den Auftraggeber werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Auftraggeber hat kein Anrecht auf Herausgabe der Daten. Diese verbleiben zur weiteren Verwendung ausschließlich bei der Firma Blue-Swallow.



§ 11 Datenschutz
Der Auftraggeber willigt ein, dass die Firma Blue-Swallow die personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer und Emailadresse) des Auftraggebers, die er der Firma Blue-Swallow zur Verfügung stellt, für die Erstellung eines Angebots und die Abwicklung eines Vertragsverhältnisses speichern und nutzen darf. Ferner willigt der Auftraggeber ein, dass die Firma Blue-Swallow die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten auch nach Vertragserfüllung zur Bearbeitung von zukünftigen Aufträgen speichern darf. Zudem willigt der Auftraggeber ein, dass die Firma Blue-Swallow die personenbezogenen Daten für postalische Werbung und Werbung per Email für eigene, ähnliche Waren- und Dienstleistungsangebote nutzen darf. Die erteilte Einwilligung kann vom Auftraggeber jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf kann postalisch, via Telefax oder via Email an folgende Kontaktdaten erfolgen: Blue-Swallow, Inh. Kerstin Maass, Kronenstr.5, 71263 Weil der Stadt, Telefon: 07033-3094382, blue.swallow@web.de. Hierdurch entstehen dem Auftraggeber keine anderen Kosten als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen. Die Firma Blue-Swallow gibt die personenbezogenen Daten des Auftraggebers nicht ohne dessen ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Daten, die im Rahmen der Bestellabwicklung übermittelt werden müssen (z.B. die Lieferadresse an den Paketdiest). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.




§ 12 Urheberrechte
Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der bei uns in Auftrag gegebenen Motive allein. Sofern der Auftraggeber die Firma Blue-Swallow mit der Herstellung individualisierter Produkte beauftragt und ihr hierzu Motive oder Vorlagen zur Verfügung stellt, versichert der Auftraggeber, dass die zur Verfügung gestellten Motive und Vorlagen frei von Rechten Dritter sind. Der Auftraggeber stellt die Firma Blue-Swallow von allen Ansprüchen, insbesondere aus der Nutzung, Verwendung, Veröffentlichung oder Verbreitung der eingereichten Motive oder Vorlagen, die Dritte gegen sie geltend machen, frei. Insoweit ist die Firma Blue-Swallow berechtigt, auch den Schaden, der ihr durch die notwenige Rechtsverteidigung gegenüber Ansprüchen Dritter entsteht, gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen.


§13 Verbraucherschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Die Online-Streitbeilegung ist für beide Parteien freiwillig. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Firma Blue-Swallow grundsätzlich nicht bereit ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.



§ 13 Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für die Lieferungen von uns ist Böblingen.


§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Bedingungen nicht. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.



Stand der AGB Mai 2016